impressum begrüsst die Stellungnahme des Bundesrates über die Unabhängigkeit der Medien.

impressum begrüsst die Stellungnahme des Bundesrates über die Unabhängigkeit der Medien.

Der Bundesrat beantwortete vorgestern die Interpellation der Waadtländer Ständerätin Géraldine Savary (SP/VD) zur Frage „Ist die Unabhängigkeit der Medien bedroht?“. Er verwies dabei auf die berufsethischen Regeln, die sich die Branche selber gegeben hat; die Vermischung von Information und Werbung bringt die Unabhängigkeit der Medien in Gefahr.

In seiner Antwort an Géraldine Savary (SP/VD), die sich besorgt zeigte angesichts des Drucks, der gewisse Verleger auf die journalistischen Inhalte ausüben, betonte die Landesregierung die Bedeutung unabhängiger Medien als Basis für eine pluralistische Information und eine unverzichtbare Voraussetzung für die freie Meinungsbildung.

Damit bestärkt der Bundesrat die Position von impressum – Die Schweizer JournalistInnen. Der Verband setzt sich stetig dafür ein, dass die berufsethischen Regeln bei der täglichen Arbeit seiner rund 5000 Mitglieder eingehalten werden.

Vergangenen Mai hat der Presserat sein Unverständnis geäussert für die Aussagen des Chefredaktors der Basler Zeitung, Markus Somm, sowie des scheidenden Verlegerpräsidenten Hanspeter Lebrument. In Interviews hatten die beiden die strikte Trennung von redaktionellen Inhalten und Werbung in Frage gestellt. impressum hatte auch in seinem letzten Bericht über die Medienfreiheit auf die denkwürdigen Aussagen des Verlegerpräsidenten hingewiesen und ihn wie folgt zitiert: „Als Verleger kann ich nicht den Helden spielen und dabei einen Grosskunden verärgern“.

Der Verband impressum ruft in Erinnerung, dass die Schweizer Journalistinnen und Journalisten über ein Aufsichtsorgan verfügen, welches über die Einhaltung der Branchenethik wacht. Der Schweizer Presserat publiziert laufend Stellungnahmen über aktuelle Fragen rund um die Berufsregeln. Der Bundesrat unterstreicht diese wichtige Rolle, was Christian Campiche, Präsident von impressum und Mitglied des Stiftungsrats des Schweizer Presserats, würdigend zur Kenntnis nimmt. Angesichts der schlechten finanziellen Situation des Presserats hätte der Bundesrat noch weiter gehen und die Suche nach Lösungen der Finanzierungsfrage vorantreiben können, damit die Institution ihre unentbehrliche Aufsichtsfunktion auch weiterhin wahrnehmen kann.

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