Rechtsberatung

Oft lassen sich juristische Streitigkeiten allein durch das Gespräch schon vermeiden. Das juristische Team von impressum hilft bei Unklarheiten, vermittelt Kontakte und unterstützt die Mitglieder in angespannten Situationen dabei, konstruktive Lösungen zu finden. Zum Beispiel können Mitglieder, bevor sie einen Arbeitsvertrag unterzeichnen, diesen an impressum senden und sich von den Fachleuten beraten lassen. Damit die Rechtsberatung von impressum weiss, was die Medienschaffenden bewegt, sind Fragen und Anregungen erwünscht. Dieselben Fachleute können bei Rechtsfragen im Bereich Versicherungen weiterhelfen.

Rechtsschutz für impressum-Mitglieder: eine Orientierungshilfe

Mit Ihrer Aktivmitgliedschaft bei impressum sind Sie automatisch berufsrechtsschutzversichert. Unten aufgeführt sehen Sie, was diese Dienstleistung umfasst, wer davon profitieren kann, und wie Sie im Falle von juristischen Problemen vorgehen müssen.

Welche Rechtsgebiete sind versichert?

impressum bietet seinen Mitgliedern gemäss Art. 3 Ziff. 1 der Statuten Unterstützung in allen rechtlichen Angelegenheiten im Zusammenhang mit ihrer journalistischen Tätigkeit, namentlich im Bereich des Arbeits- und Auftragsrechts, des Urheberrechts, bei Fragen des Persönlichkeitsschutzes, in strafrechtlichen Belangen sowie in Fragen rund um die Berufsethik, sowie aus ihrer Verbandstätigkeit.

Wer kann den Rechtsschutz in Anspruch nehmen?

Grundsätzlich haben alle Aktivmitglieder (mit oder ohne Eintrag im BR) Anspruch auf Gewährung des Rechtsschutzes, sofern nicht zum Beispiel der Arbeitgeber oder eine Versicherungsgesellschaft zur Übernahme der Kosten verpflichtet ist. Die unentgeltliche Rechtsberatung durch das Zentralsekretariat steht im Rahmen der zeitlichen und personellen Kapazitäten der ZentralsekretärInnen auch den übrigen Mitgliederkategorien zur Verfügung.

Wenn eine Streitigkeit innerhalb der Karenzfrist von drei Monaten nach Beitritt des betroffenen Mitglieds entsteht oder bereits vor der Aufnahme in den Verband entstanden ist, wird grundsätzlich kein Rechtsschutz gewährt. Über Ausnahmen entscheidet der Zentralvorstand.

Formen des Rechtsschutzes

Der von impressum angebotene Rechtsschutz ist mehrstufig aufgebaut:

  • Für juristische Erstauskünfte, einfachere Streitigkeiten, aber auch für Angelegenheiten, die möglichst ohne gerichtliches Verfahren, sondern „am runden Tisch“ gelöst werden sollen, stehen Ihnen die ZentralsekretärInnen mit Rat und Tat zur Seite. Sie können sich telefonisch oder schriftlich an uns wenden oder auch einen Besprechungstermin mit uns vereinbaren.
  • Zeichnet sich im Rahmen einer Beratung durch das Zentralsekretariat ab, dass eine Streitigkeit vor Gericht ausgetragen werden muss, meldet der/die zuständige ZentralsekretärIn den Fall unserer kollektiven Rechtsschutzversicherung (AXA-ARAG) und bittet um Kostengutsprache für die Beauftragung eines externen Anwalts (die Vertretung vor Gericht ist in den meisten Fällen den selbstständig tätigen und im jeweiligen kantonalen Anwaltsregister eingeschriebenen AnwältInnen vorbehalten; sog. Anwaltsmonopol).
    Die Kollektiv-Versicherung deckt das Kostenrisiko bei gerichtlichen Auseinandersetzungen. Die Leistungen richten sich nach dem entsprechenden Versicherungsvertrag zwischen impressum und der AXA-ARAG. Versichert sind alle Aktivmitglieder nach einer Wartefrist von drei Monaten seit Beitritt. Dem Mitglied entstehen grundsätzlich keine Kosten.
  • Für Fälle, die nicht von der Rechtsschutzversicherung abgedeckt werden, besteht die Möglichkeit, einen Antrag an den Vorstand um Gewährung eines Beitrags aus dem Rechtsschutzfonds zu stellen. Der Vorstand entscheidet nach freiem Ermessen im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten des Rechtsschutzfonds sowie unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Mitglieder.

Das richtige Vorgehen bei rechtlichen Problemen

Wenn sich ein juristisches Problem abzeichnet oder Sie eine rechtliche Einschätzung benötigen, wenden Sie sich so früh als möglich beim Zentralsekretariat. Oft können Probleme auf diese Weise einfach gelöst oder sogar vermieden werden. Falls sich eine Situation dennoch zuspitzt und beispielsweise die Beauftragung eines externen Rechtsanwalts nötig wird, entscheiden unsere ZentralsekretärInnen gemeinsam mit dem betroffenen Mitglied über das weitere Vorgehen und stellen beispielsweise ein Rechtsschutzgesuch an die Versicherung.

Kosten, die entstehen, wenn Sie selber einen Anwalt beauftragen, bevor Sie Kontakt mit impressum aufgenommen haben, können nur in Ausnahmefällen übernommen werden.

Die passende Ergänzung: eine Privatrechtsschutzversicherung

Der in Ihrer Aktivmitgliedschaft eingeschlossene Rechtsschutz beschränkt sich auf Streitigkeiten, die aus Ihrer journalistischen Tätigkeit entstehen können. Wir empfehlen Ihnen, diesen Rechtschutz mit einer Privatrechtsschutzversicherung zu ergänzen, damit auch private Rechtsprobleme wie z. B. Sozialversicherungsfälle, Streitigkeiten mit Ihrem Vermieter oder Ihrem Telefonanbieter abgedeckt sind.

Unser Rechtsschutzpartner AXA-ARAG bietet unseren Mitgliedern Sonderkonditionen für die Familien-Rechtsschutzversicherung (Einzel- und Mehrpersonenversicherungen) an. Das Zentralsekretariat lässt Ihnen gerne die entsprechenden Informationen zukommen.

Merkblatt zum downloaden

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am 19.10.2017 im Medienzentrum Bundeshaus, Bern

zu Gast: André Simonazzi, Vizekanzler, Bundesratssprecher

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26.-27. Oktober 2017 in Berlin

 

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Freitag/Samstag, 27./28. Oktober 2017, Zürich

Wie man Datensätze journalistisch nutzt und professionell aufbereitet

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Samstag, 28. Oktober 2017

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Mittwoch, 1. November in Bern

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8. November 2017

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10./11. November 2017 in Zürich

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13. November 2017

ab 18.30 Uhr

Thun (Hauptbahnhof, genauer Ort wird noch bekannt gegeben)

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10. - 19. November 2017

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20.-21. November 2017

Rom

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22. November 2017 ab 13.00 Uhr in Zürich

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21.-23. November 2017

St. Petersburg, Russland

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7.10 - 10.12.2017

Exposition - Ausstellung

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21. Oktober 2017 bis 28. Januar 2018

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