impressum fordert vom Parlament dringenden Schutz der Pressefreiheit

Coronakrise: Die aktuelle Behinderung von Journalistinnen und Journalisten ist inakzeptabel für Gesellschaft und Staat. impressum fordert Gegensteuer gemäss den Empfehlungen des Europarats.

 

Coronakrise:

impressum fordert wirksamen Schutz der Medienfreiheit

Gemäss Umfrageergebnissen werden Journalistinnen und Journalisten bei ihrer Arbeit durch Behörden behindert. Das ist inakzeptabel für Gesellschaft und Staat. impressum fordert vom Parlament Gegensteuer gemäss den Empfehlungen des Europarats.

Mit Schreiben vom 23. April 2020 hat sich impressum, der grösste Schweizer Verband von JournalistInnen, an die SPK und die RK des National- und Ständerats gewandt und den besseren Schutz der Informations- und Medienfreiheit gefordert. Denn impressum-Umfrageergebnissen zufolge werden im Zuge der Anti-Corona-Massnahmen ein Drittel der JournalistInnen bei der Arbeit durch Behörden behindert. Diverse Berichte sprechen von Zugangsbehinderungen und einzelne lassen handfeste Zensur vermuten.

impressum unterstreicht, dass die Pressefreiheit auch während Krisenzeiten weitergilt. Die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten ist wichtiger denn je – für die Bevölkerung genauso wie für die Behörden selbst.

Der Europarat hat schon vor mehr als einem Monat Empfehlungen dazu abgegeben – die Schweiz hat diese bisher nicht umgesetzt. impressum fordert nun das Parlament auf, diese Lücke zu füllen und den Rechtstaat endlich zu schützen.

Link zu einem Medienbericht über die Probleme in der Schweiz vom 23. April 2020:

https://www.woz.ch/-a83a

Link zu den Empfehlungen des Europarats vom 21. März 2020:

https://www.coe.int/en/web/freedom-expression/msi-ref/-/most_viewed_assets/JqA1MXiumoTd/content/freedom-of-expression-and-information-in-times-of-crisis

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