Nationalrat entscheidet sich für Medienvielfalt

Nationalrats befürwortet Förderpaket für Medien, aber mit zeitfressenden Anpassungen

 

Am 2. März 2021 hat der Nationalrat das Paket zur Förderung der Medien beschlossen. impressum begrüsst, dass die Online-Förderung unbestrittenermassen Teil davon bleibt. Auch die Förderung der Frühzustellung, die der Ständerat eingefügt hatte, wurde übernommen. Doch leider hat der Nationalrat seine Annahme von zeitverzögernden Ergänzungen abhängig gemacht.

In Anbetracht der Dringlichkeit hätte impressum gewünscht, dass eine Differenzbereinigung mit dem Ständerat ganz vermieden worden wäre. Diesen Wunsch hatte impressum in einem Brief an die Mitglieder des Nationalrats ausgedrückt. Die zusätzlichen Anpassungen durch den Nationalrat machen nun eine Zustimmung durch den Ständerat notwendig. Auch bedauert impressum, dass das Erfordernis der Unabhängigkeit für die Förderung von Journalistenschulen durch den Nationalrat gestrichen worden ist. Diese Änderung wird Schulen wie der CFJM oder der MAZ, die auf der paritätischen Partnerschaft innerhalb der Branche beruhen, potentiell schwächen. Unternehmensunabhängige Berufsbildungen sind für den Qualitätsjournalismus jedoch unentbehrlich.

impressum begrüsst ausdrücklich, dass auch die direkte Förderung der Online-Medien die Hürde im Nationalrat genommen hat. Diese direkte Art der Förderung beinhaltet eine grundsätzliche Neuerung und wurde von einer grossen Mehrheit im Parlament unterstützt.

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