Das impressum - Mitglied Julian Assange ist frei!

Julian Assange ist auf freiem Fuss nach einem «Deal» mit der US-amerikanischen Justiz. Er wird dennoch der Verschwörung gegen Interessen der nationalen Sicherheit für schuldig befunden. Hat die Pressefreiheit gewonnen? 15 Jahre Flucht und Haft bleiben bedrohlich genug, um Whistleblower und investigative Journalist:innen einzuschüchtern. impressum fordert einen besseren gesetzlichen Schutz.

Julian Assange par David G Silvers, Cancillería del Ecuador, 2014

Julian Assange par David G Silvers, Cancillería del Ecuador, 2014

Assange ist 2023 im Rahmen der Kampagne zu seiner Freilassung als impressum-Mitglied mit besonderem Status aufgenommen worden. Weltweit haben viele andere Organisationen von Journalist:innen dasselbe getan. Auch der ehemalige impressum-Präsident Edgar Bloch setzte sich im Juni 2022 im Rahmen einer Veranstaltung im "Club Suisse de la Presse" in Genf für die Freilassung ein.

Diese von NGOs angeführte internationale Kampagne wurde begleitet von intensiver stiller Diplomatie, und sie trägt nun Früchte: 17 Vorwürfe von 18 hat die US-amerikanische Justiz fallen gelassen. Im Gegenzug dazu wird Assange im 18. Anklagepunkt vor einem US-amerikanischen Gericht für sich selbst auf «schuldig» plädieren.  Anstatt zu den angedrohten 175 Jahren Gefängnis soll er gemäss den vorliegenden Informationen nur noch zu 62 Monaten verurteilt werden. Diese Zeit hat Assange in der Ausschaffungshaft in Grossbritannien aber bereits abgesessen. Darum soll er auf freiem Fuss bleiben.

Trotz aller Erleichterung hinterlässt die Fluchtgeschichte des prominenten Gründers von «Wikileaks» bedenkliche Spuren. "Andere Whistleblower und investigative Journalist:innen werden sich gut überlegen, ob sie einen jahrelangen Hausarrest in Ecuadors Botschaftsasyl und 5 Jahre Gefängnis riskieren wollen," gibt impressum-Geschäftsführer Urs Thalmann zu bedenken. Der Einsatz für einen besseren gesetzlichen Schutz bei der journalistischen Veröffentlichung von geheimen Informationen bleibt daher unerlässlich, wenn die Veröffentlichung im öffentlichen Interesse liegt. Dank seiner Mitglieder setzt sich impressum seit Jahren in der Schweiz als auch in Zusammenarbeit mit ausländischen Organisationen von Journalist:innen dafür ein.

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