Am 18. Juni beriet der Ständerat über das Paket zur Medienförderung. Und er erhöhte das von der Regierung für die Printmedien vorgesehene Gesamtbudget von 70 auf 120 Millionen. Zusätzlich möchten die Ständeräte auch die Frühzustellung der Tages-, Wochen- und Sonntagszeitungen unterstützen. All diese Elemente begrüsst impressum.
Nicht nachvollziehbar ist hingegen, dass der Ständerat die Online-Medien entgegen der Empfehlung seiner Kommission (KV-S) nicht unterstützen will. Für diese Hilfe hatte impressum 200 Millionen verlangt, und 30 Millionen sind in der Botschaft des Bundesrats vorgeschlagen. In der Tat leisten diese Medien bereits heute einen grossen Beitrag zur Medienvielfalt, und sie werden in Zukunft noch unerlässlicher. Es erscheint anachronistisch, ausgerechnet die Online-Medien aus einem aktuellen Gesetzentwurf zur Medienförderung zu streichen, zumal sie gerade in der Corona-Krise ihre Notwendigkeit bewiesen haben. Die Schweiz würde zu einer Insel in der europäischen Medienpolitik, ginge es nach dem Ständerat. Der Nationalrat muss den Kurs nun korrigieren.
