Internationaler Tag der Pressefreiheit: impressum begrüsste den «NAP» und setzt sich für die Umsetzung ein

Der NAP fördert die Sicherheit von Journalist:innen. impressum trägt dazu bereits bei, mit Rechtschutz gegen SLAPPs, BR und Trust-J und befürwortet die weiteren Vorschläge des BAKOM.

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Der Kampf gegen «SLAPPs» und die Erkennbarkeit von Journalist:innen durch Behörden mit dem Presseausweis BR und durch die Bevölkerung mit dem Label www.trust-j.org von impressum sind wichtig und dringend. Das ist eine wichtige Grundlage der Medienbildung, ein weiterer Pfeiler des NAP. impressum hofft, dass für die Umsetzung des NAP ausreichend Ressourcen eingesetzt werden.

impressum, die grösste Schweizer Organisation von Journalist:innen, begrüsst den nationalen Aktionsplan 2023 – 2027 für die Sicherheit von Medienschaffenden in der Schweiz des BAKOM (NAP). impressum hat im Rahmen von Konsultationen des BAKOM substantiell zum Plan beigetragen. Der Aktionsplan sieht drei Aktionsfelder mit verschiedenen Massnahmen vor, die im Detail der Medienmitteilung des BAKOM zu entnehmen sind.

Aus der Erfahrung von impressum bei der Unterstützung von Journalist:innen sind vor allem drei Massnahmen prioritär. Zunächst ist gegen die missbräuchlichen Gerichtsklagen zur Einschüchterung von Journalist:innen (Massnahme 8 des NAP), also «SLAPPs», vorzugehen, und zwar durch die Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen. impressum weist in diesem Zusammenhang auf die Wichtigkeit des Rechtschutzes für Jouranlist:innen hin, den impressum seinen Mitgliedern mit der Garantie einer Rechtschutzversicherung zur Verfügung stellt.

Gleichzeitig begrüsst impressum die geplante Forschung über SLAPPs. Wichtig ist dabei besonders, die Selbstzensur zu erforschen. Die Angst vor ruinösen Gerichtsklagen gefährdet bereits heute das Informationsangebot in einer für die Demokratie problematischen Weise.

Weiter ist die Erkennbarkeit von Journalistinnen und Journalisten von zentraler Bedeutung (Massnahme 4 des NAP). impressum, der grösste Herausgeber von Presseausweisen BR der Schweiz, ist für den Branchendialog bereit und begrüsst es, dass das BAKOM eine Scharnierfunktion einnehmen will.

Gleichzeitig ist auch die Erkennbarkeit gegenüber dem Publikum zentral. Die bereits bestehende impressum-Massnahme www.trust-j.org wird im Bericht daher beschrieben (unter Titel 9). Alle Inhaber eines Presseausweises BR können sich bei Trust-J registrieren – auch wenn sie Mitglied anderer BR-Organisationen sind. Sie basiert auf dem Berufsregister BR und erlaubt es dem Online-Publikum, Berichterstattungen von Berufsjournalist:innen einfach als solche zu erkennen und zu prüfen.

Damit leistet impressum schon jetzt einen wichtigen Beitrag zur Medienbildung (Massnahme 1 des NAP). Zudem unterstützt impressum die Koordination der Medienbildung zwischen den verschiedenen Schweizer Akteuren bereits jetzt und begrüsst es sehr, dass der Bund und die Kantone bei der Medienbildung eine aktivere Rolle übernehmen.