Revision des Urheberrechts - neue Arbeitsgruppe

Für die Ausarbeitung eines Vorschlags zu Gunsten der Journalistinnen und Journalisten für ein neues Recht auf angemessene Vergütung im Online-Bereich wurde eine neue Arbeitsgruppe gebildet.

Die Arbeitsgruppe setzt sich zusammen aus Vertretern von impressum, syndicom, SuisseCulture und des Verbands Schweizer Medien. Thema des ersten Treffens anfangs Dezember waren der Sinn und die Modalitäten eines neuen Rechts auf angemessene Vergütung für Journalistinnen und Journalisten im Falle der Online-Verwertung von Artikeln und Pressefotografien. Für die Verleger stellt sich auch die Frage, ob sie für den Onlinebereich eigens ein verwandtes Schutzrecht wünschen, wie dies beispielsweise in Deutschland und Spanien der Fall ist und in den aktuellen Entwürfen der Europäischen Union im Rahmen der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt vorgesehen ist.

Es ist dies das erste Mal, dass ein formeller Austausch zwischen Journalisten und Verlegern über die Urheberrechtsrevision stattfindet. Sofern sich die Verleger nicht dagegen stellen (deren Position ist noch nicht definiert), wird der Vorschlag für ein angemessenes Vergütungsrecht für Journalistinnen und Journalisten umso mehr Chancen haben, auch innerhalb der AGUR aufgenommen zu werden und so bis in die parlamentarischen Beratungen zu kommen. Die AGUR plant, ihre Entscheide im März 2017 zu fällen.

Insbesondere freie Journalisten sehen sich immer weitergehenden Globalzessionen in Bezug auf ihre Rechte gegenüber, sie können kaum mehr oder nur noch schlecht von den Zweitverwertungen ihrer Artikel und so letztlich von ihrem Beruf leben. Ein Recht auf angemessene Vergütung könnte eine der Antworten sein, die es ihnen erlauben könnte, die Einkommenseinbussen teilweise aufzufangen. Die Ansprüche würden gegenüber den grossen Internet-Protagonisten wie Google oder Facebook durch ProLitteris durchgesetzt. 

Die Arbeitsgruppe wird ihre Arbeiten im Januar fortsetzen.

Dominique Diserens