impressum sieht sich in zunehmendem Masse mit Fällen konfrontiert, in denen Medienschaffende bedroht werden, insbesondere in sozialen Netzwerken. Leider wird in solchen Fällen nur selten Anzeige erstattet. Zudem vermögen Anzeigen, falls solche überhaupt erstattet werden, aufgrund enger juristischer Definitionen oftmals keine Wirkung zu entfalten.
Sowohl impressum als Berufsverband als auch das einzelne Mitglied müssen daher ein Interesse daran haben, dass die für die Medien zuständigen Behörden sich des Problems annehmen. Dies ist in der Schweiz nun der Fall, wo das Bundesamt für Kommunikation BAKOM mit der Angelegenheit befasst ist. Das BAKOM hat eine Umfrage für Medienschaffende vorbereitet. Sie können den Fragebogen bis zum 28. Februar 2022 beantworten.
Auszug aus dem Rundschreiben des BAKOM:
"Am 3. November 2021 hat die jurassische Staatsanwaltschaft einen Internetnutzer wegen Bedrohung einer Journalistin verurteilt. Er muss eine Geldstrafe von 30 Tagen mit einer Bewährungsfrist von zwei Jahren verbüssen.
Solche Urteile müssen in der Schweiz bisher wenige gefällt werden. Dennoch: Der Ton in der Gesellschaft wird gehässiger und Drohungen gegen Medienschaffende nehmen zu. Die Pandemie hat dieser Entwicklung Vorschub geleistet. Auch dem Bund bereiten diese Entwicklungen Sorge. Bundesrätin und Medienministerin Simonetta Sommaruga hat daher im Einklang mit einer Resolution des Europarats im Juni 2021 eine Absichtserklärung abgegeben: Die Schweiz will einen Nationalen Aktionsplan (NAP) für die Sicherheit von Medienschaffenden erarbeiten. Das Bundesamt für Kommunikation BAKOM (Abteilungen Internationales und Medien) hat den Auftrag, den Aktionsplan zu erarbeiten."
Wir empfehlen Ihnen, diese Umfrage zu beantworten. Sie können uns auch kontaktieren, um Ihre Erfahrungen zu diesem Thema mitzuteilen, und zwar per E-Mail unter info(at)impressum(dot)ch oder via Telefon unter 026 347 15 00.
