Schalter: Slapp-Prävention
Kostenlose Rechtsberatung, mit Unterstützung der Stiftung Temperatio
SLAPP-Klagen (SLAPP = strategic lawsuit against public participation) sind ein zunehmend genutztes juristisches Instrument, um Journalisten einzuschüchtern und die Meinungsfreiheit zu behindern.
Um dieser Bedrohung entgegenzuwirken, bietet impressum, der Berufsverband der Schweizer Journalisten, eine Beratungsleistung durch sein Team von Fachjuristen an, um Journalisten zu sensibilisieren und im Vorfeld von Veröffentlichungen zu handeln, um SLAPP-Klagen zu vermeiden und die Pressefreiheit zu gewährleisten.
Dieser Service, der teilweise von der Stiftung Temperatio finanziert wird, bietet jedem professionellen Journalisten eine Stunde Rechtsberatung und umfasst folgende Leistungen: Korrekturlesen von Artikeln/Themen vor der Veröffentlichung, Vernetzung mit Spezialisten oder Journalisten, die mit denselben Problemen konfrontiert sind, Prävention und Einführung in das Schweizer Recht zu bestimmten Themen, zum Beispiel.
Es ist zu beachten, dass dieser Service auf Prävention ausgerichtet ist. impressum handelt und berät, um Slapp-Situationen zu vermeiden oder sich bestmöglich darauf vorzubereiten. Wenn Maulkorbverfahren eingeleitet werden, müssen andere Massnahmen ergriffen werden, die nicht in diesem Angebot enthalten sind. Den Journalisten, die Mitglieder von impressum sind, bietet der Berufsverband beispielsweise Rechtsschutz.
Das richtige Vorgehen bei drohenden Einschüchterungsklagen (SLAPPs)
Journalistinnen und Journalisten können grundsätzlich in zwei Situationen mit SLAPPs (strategic lawsuits against public participation) konfrontiert werden:
- Vor und während einer Recherche: Drohungen mit SLAPPs während laufenden Recherchen bezwecken die Verhinderung einer von der Gegenpartei als bedrohlich empfundenen Recherche und einer als ungünstig wahrgenommenen Berichterstattung. In solchen Fällen soll die Beratung von impressum es betroffenen Journalistinnen und Journalisten ermöglichen, bereits im Vorfeld einer Recherche die rechtlichen und finanziellen Risiken einer späteren Publikation realistisch einschätzen zu können. Eine präventiv orientierte Beratung durch die Juristinnen und Juristen von impressum soll dazu beitragen, dass Journalistinnen und Journalisten bereits vor und während einer Recherche wirksame Strategien entwickeln können, um die Reportage trotz möglicher Einschüchterungsklagen in geeigneter Form zu veröffentlichen.
- Unmittelbar vor der Publikation: Unmittelbar vor einer Publikation können Privatpersonen und Unternehmen, die eine für sie ungünstige Berichterstattung befürchten, zum Mittel der vorsorglichen Massnahme greifen. Wenn die Gegenpartei glaubhaft machen kann, dass ihr durch eine unmittelbar bevorstehende Publikation ein besonders schwerwiegender Nachteil droht, kann das zuständigen Gericht im Rahmen einer superprovisorischen Massnahme sogar ohne Anhörung der Autorinnen bzw. Autoren des kritisierten Medienbeitrags dessen Publikation einstweilen verbieten. In solchen Fällen, die wegen laufender Fristen in der Regel sehr dringlich sind, kommt eine präventiv orientierte Beratung durch die Juristinnen und Juristen von impressum zu spät. In solchen dringenden Fällen kann impressum aber immerhin helfen, rasch eine geeignete Anwältin oder einen geeigneten Anwalt zu finden.
Das richtige Vorgehen im Vorfeld einer heiklen journalistischen Recherche, bei welcher eine Einschüchterungsklage (SLAPP) nicht ausgeschlossen werden kann:
- Frühzeitiger Kontakt mit dem Rechtsdienst von impressum.
- Prüfung der rechtlichen und finanziellen Risiken durch den Rechtsdienst von impressum (Rechts- und Risikoberatung).
- Beratung durch den impressum-Rechtsdienst bezüglich Risikominimierung, Publikation und Kommunikation (Strategieberatung)
- Vermittlung von externen Anwältinnen oder Anwälten im Falle einer manifesten SLAPP-Klage.
