Mit dem «Nein» zum Medienpaket zeigen die Abstimmenden, dass sie den Kompromiss nicht billigen, der auch rentable Verlage substantiell indirekt finanziert hätte.
Vielfältiger Journalismus gehört unverzichtbar zur demokratischen Gesellschaft. Das haben sowohl Ablehnende als auch Befürwortende des Medienpakets stets unterstrichen und es kann nicht bezweifelt werden, dass auch der Souverän diesen unterstützen will. Doch das ressourcenstarke Lobbying, finanziert und angetrieben durch die Grossverlage, hat dazu geführt, dass das Medienpaket im Parlament nicht nur den kleinen und digitalen Medien, sondern namentlich mit der Frühzustellung auch den Grossverlagen zugutegekommen wäre, die mit nichtjournalistischen Geschäften gute Gewinne erzielen und Dividenden ausschütten.
Das haben die Urnengängerinnen und -gänger nicht gebilligt. Das Parlament ist nun gefordert, eine ausgewogene Variante vorzulegen, und zwar rasch. Diese soll in erster Linie journalistische Information fördern. Namentlich die kleinen, lokalen und neuen digitalen Medien sind auf die rasche Unterstützung angewiesen. Ansonsten werden diese Stimmen und damit die Informationsvielfalt in der Schweiz verloren gehen, was fatal wäre für die demokratische Gesellschaft. Auch die Unterstützung der journalistischen Selbstkontrolle sowie der Berufsausbildung sind im öffentlichen Interesse und müssen dringend in einer verbesserten Vorlage berücksichtigt werden.
