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impressum fordert das EDA auf, von der Türkei den Respekt der Pressefreiheit zu verlangen. In einem weiteren Schreiben ersucht impressum die türkische Botschafterin in Bern, ihre Regierung zum Respekt der europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) aufzufordern.
Verschiedenen Berichten zufolge sind in den letzten Tagen in der Türkei hunderte von Haftbefehlen erlassen worden gegenüber Journalist:innen sowie auch gegenüber Politikern, Künstlerinnen und Anwälten. Mindestens 10 Journalist:innen seien bereits verhaftet worden. Es wird die Vermutung geäussert, dass die Verhaftungen im Zusammenhang mit den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen vom 14. Mai stehen. Irene Khan, die Sonderberichterstatterin für freie Meinungsäusserung der UNO, hat die Vorfälle verurteilt.
Einige dieser jüngsten Festnahmen sind bereits auf der Plattform des Europarats zur Sicherheit von Journalist:innen aufgeführt. Gemäss der Plattform sind damit insgesamt 64 Journalist:innen in der Türkei inhaftiert. Als Mitglied des Europäischen Journalist:innenverbands ist impressum am Aufbau und Unterhalt dieser Datenbank beteiligt:
https://fom.coe.int/en/pays/detail/11709592
In einem Schreiben von impressum – Präsident Edgar Bloch und Geschäftsführer Urs Thalmann an Ignazio Cassis ersucht impressum das eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) dringend, auf geeigneten Wegen von der Türkei die Einhaltung der EMRK einzufordern, und zwar sowohl auf zwischenstaatlich als auch auf Ebene des Europarats. Da sowohl die Türkei als auch die Schweiz die EMRK unterzeichnet haben, schulden sich die Staaten gegenseitig die Einhaltung dieser Menschenrechte und sind völkerrechtlich legitimiert, deren Respekt einzufordern. Art. 10 der EMRK schützt die freie Meinungsäusserung und beinhaltet auch die Pressefreiheit, Art. 5 schützt vor unrechtmässigen Verhaftungen.
In einem weiteren Schreiben ersucht impressum die türkische Botschafterin in Bern, Frau Emine Ece Özbayoglu Acarsoy, ihre Regierung an die Rechte der EMRK zu erinnern und darauf hinzuweisen, dass die Journalist:innen aus der Schweiz sowie Europa die Verhaftungen ihrer Kolleg:innen in der Türkei sehr genau beobachten.
