Im Frühjahr 2020, inmitten der Covid-19-Krise, wurde das Medienpaket auf die Tagesordnung des Parlaments gesetzt. Nach mehrmaligem Hin und Her zwischen den beiden Räten ist impressum nun froh, dass dieses Traktandum vom Bundesparlament endlich angenommen wurde. Es ist ein wichtiger Schritt in Richtung Medienvielfalt und journalistischem Pluralismus. Mit dem Medienpaket sollen 180 Millionen Franken in die Medien und den Bereich Journalismus (Journalistenschulen, Schweizer Presserat usw.) investiert werden.
Im Verbund mit anderen Organisationen hat sich impressum für ein ausgewogenes Gesetz und rasch umsetzbare Massnahmen eingesetzt. Das Gesetzespaket wird unter anderem Print- und Online-Medien, Journalistenschulen und den Schweizer Presserat mit direkten und indirekten Massnahmen unterstützen. Es handelt sich um ein konsistentes, umfassendes und kohärentes Paket.
impressum begrüsst insbesondere die Förderung von Online-Medien. Das ist ein Novum in der Schweiz, welches angesichts des technologischen Wandels die Vielfalt im Journalismus stärkt.
Mit dieser Entscheidung hat das Parlament die Bedeutung des Journalismus und der Medien für die Demokratie bekräftigt. In der Schlussabstimmung hat der Ständerat dem Medienpaket mit 28 Ja, 10 Nein und 6 Enthaltungen zugestimmt. Der Nationalrat hat mit 114 Ja, 76 Nein und 6 Enthaltungen grünes Licht gegeben.
impressum hofft, dass diese neue Unterstützung die Arbeitsplätze von Journalistinnen und Journalisten retten wird. In einer Medienmitteilung hat impressum die Verlage und Branchenorganisationen, die diese Unterstützung erhalten werden, aufgefordert, Umstrukturierungsmassnahmen auf Kosten von Arbeitsplätzen und der Angebotsvielfalt zu vermeiden.
impressum bedauert die Ankündigung eines Referendums gegen das Medienpaket, welches eine rasche Umsetzung der dringend nötigen Medienförderungsmassnahmen zu gefährden droht.
