Erleichterung nach dem gescheiterten Referendum zur Medienförderung

Das gescheiterte Referendum zur indirekten Presseförderung ist für die Lokalpresse eine Erleichterung – und ein wichtiger Schritt zur Stärkung des Journalismus. Der Rückzug des Volksbegehrens verschafft einer ohnehin stark unter Druck stehenden Branche eine temporäre Atempause.

Ab dem Jahr 2026 stellt der Bund jährlich 35 Millionen Franken zur indirekten Unterstützung von Pressetiteln bereit, indem er einen Teil der Vertriebs- und Transportkosten übernimmt. Diese auf sieben Jahre begrenzte Übergangsmassnahme ist keine nachhaltige Lösung, bietet jedoch eine vorübergehende Entlastung.

Das Referendumskomitee „Liberté“ bezeichnet die Medienförderung als ein „überholtes Modell“. Ziel der befristeten Förderung ist jedoch, insbesondere kleinen Verlagen den Wandel hin zu digitalen Geschäftsmodellen zu ermöglichen. Für impressum steht neben der Förderung nachhaltiger Geschäftsmodelle im Vordergrund, dass die Mittel gezielt in Arbeitsplätze und journalistische Qualität investiert werden.

Die parlamentarische Initiative für die indirekte Medienförderung setzt ein wichtiges politisches Signal, um den Herausforderungen der Medienbranche zu begegnen. Ihr befristeter Charakter reicht jedoch nicht aus, um den kleinen Redaktionen eine langfristige Perspektive zu bieten. Vor allem bleibt offen, wie es mit der gedruckten Presse weitergeht, deren Geschäftsmodell zunehmend unter Druck gerät.

Die indirekte Presseförderung ist wichtig, damit sich die Presse weiterentwickeln, vielfältig bleiben und ihre Rolle in der Demokratie erfüllen kann. impressum fordert die Behörden deshalb auf, auch in Zukunft mutige und der Krise angepasste Lösungen zu verfolgen.

impressum 
Zentralsekretariat
Hans-Fries 2
Postfach
1701 Freiburg
info(at)impressum(dot)ch
+41 26 347 15 00