Bisher konnten grosse Onlineplattformen journalistische Inhalte – zum Beispiel Textausschnitte (Snippets) und Vorschaubilder (Thumbnails) – gratis verwenden, um das Publikum auf ihre Seiten zu locken. Die Medien sowie die Medienschaffenden wurden nicht entschädigt. Mit dem neuen Leistungsschutzrecht will der Bundesrat diese Ungerechtigkeit beenden.
Das neue Leistungsschutzrecht ist ein wichtiger Schritt, um auf die heutige Mediennutzung über digitale Kanäle zu reagieren. Insbesondere da die Abozahlen und Werbeeinnahmen zurückgehen, brauchen die Medien neue Einnahmequellen. Die Gesetzesänderung hilft dabei und zeigt, wie wichtig die Arbeit von lokalen und unabhängigen Medienschaffenden für eine starke und gut informierte Demokratie ist.
Konkret sieht die Botschaft des Bundesrats vor, dass grosse Onlinedienste, die von mindestens 10?% der Schweizer Bevölkerung genutzt werden, eine Vergütung zahlen müssen, wenn sie Snippets und Thumbnails journalistischer Inhalte verwenden. impressum wertet dies als einen fairen Ausgleich für die journalistische Arbeit, von der die Plattformen bislang kostenlos profitiert haben.
Durch ein vom Bundesrat vorgeschlagenes System der kollektiven Rechteverwertung soll die Vergütung gerecht zwischen Verlagen und Medienschaffenden aufgeteilt werden. Dabei wird das Geld durch eine Verwertungsgesellschaft verteilt. So wird verhindert, dass nur grosse Medienhäuser exklusive Verträge mit Plattformen abschliessen – und auch kleinere Redaktionen und regionale Medien vom Leistungsschutzrecht profitieren. Eine faire Lösung für mehr Medienvielfalt.
In seiner Botschaft hält der Bundesrat fest, dass starke Medien für die Demokratie in der Schweiz unverzichtbar sind. Damit anerkennt er, dass es staatliche Rahmenbedingungen braucht. impressum begrüsst diese Haltung und macht gleichzeitig deutlich: Das Leistungsschutzrecht allein reicht nicht aus, um die tiefgreifende Krise der Medien zu lösen. Die Massnahme darf das Grundproblem nicht nur oberflächlich kaschieren. Sie muss ein klares politisches Zeichen sein – für den Willen, langfristige und tragfähige Lösungen zu entwickeln. Nur so bleibt der Journalismus in der Schweiz vielfältig, hochwertig und unabhängig.
